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Version [870]

Dies ist eine alte Version von RekommunalisierungEnergieR erstellt von MarcinKrzymuski am 2016-06-04 23:19:39.

 

Rekommunalisierung

politische Entscheidung mit rechtlichen Konsequenzen

A. Hintergrund für die Problemaufstellung
Rekommunalisierungstrends in Deutschland als Abkehr von der Privatisierung


B. Allgemeine Rechtsfragen auf unionaler und nationalrechtlicher Ebene
Wettberwerbsgrundsatz und Rekommunalisierung
Vergaberecht und in house-Verfahren
Selbtsverwaltungsgrundsatz und Gemeindewirtschaftsrecht


C. Insbesondere: Rekommunalisierung und Energierecht
Welche Möglichkeiten bietet das Energierecht an? Entflechtungsvorschriften (§§ 6 ff. EnWG) und Konzessionsrecht (§ 46 EnWG spielen hier eine bedeutende Rolle.


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